Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner Entscheidung XI R 52/04 vom 13. Dezember 2005 eingehend mit den Voraussetzungen der sogenannten …
Weiterlesen Infos zum Plugin BFH: Zu den Voraussetzungen der Ansparabschreibung
Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner Entscheidung XI R 52/04 vom 13. Dezember 2005 eingehend mit den Voraussetzungen der sogenannten …
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BGH, Urteil vom 18.01.2006 - 2 StR 394/05 …
Seit 1. April 2006 wird für Motorräder eine zusätzliche Umweltuntersuchung fällig, bei der die Abgaswerte der Maschine gemessen werden. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Umweltuntersuchung für Motorräder seit 1. April 2006 vorgeschrieben
Seit dem 1. April 2006 können Studierende im Erststudium zur Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten einen Studienkredit zwischen 100 und 650 Euro …
Weiterlesen Infos zum Plugin Seit 1. April 2006: Studienkredite
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (1 Ss 575/05) hat sich in einem Strafverfahren wegen so genannten Schwarzfahrens zu den …
Das OLG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 24. April 2006 in dem Verfahren 1 Ss 449/05 mit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des …
Weiterlesen Infos zum Plugin OLG Stuttgart zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links
Zum 1. April 2006 traten in Teilen das Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze in Kraft. Die wichtigste …
Weiterlesen Infos zum Plugin Neuregelung der Bedarfsgemeinschaft für unter 25-jährige Arbeitslose
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.04.2006 in dem Verfahren 9 AZR 610/05 können vorformulierte Klausel zur Rückzahlung von …
Weiterlesen Infos zum Plugin BAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten
Nach der Entscheidung des Bundefinanzhofes vom 26. Januar 2006 in dem Verfahren III R 51/05 haben Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …
Weiterlesen Infos zum Plugin BFH: Keine Zusammenveranlagung für Partner einer Lebenspartnerschaft
BGH, Beschluss vom 08.02.2006 - 2 StR 575/05 Ein Schlüsselbund kann je nach Art der Verwendung ein gefährliches Werkzeug im Sinne von § …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zur sexuelle Handlung, Drohung sowie zum gefährlichen Werkzeug
AG Frankfurt am Main 31 C 3120/05-17, Urteil vom 3.4.2006 Das AG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 3.4.2006 in dem Verfahren 31 C …
In seiner Entscheidung vom 7. März 2006 hat der BGH sich in dem Verfahren 1 StR 379/05 mit der Frage des Vermögensschadens beim Betrug durch …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH: Zum Vermögensschaden beim Betrug durch Fondsanlagen.