In der letzten Zeit häuften sich Berichte, dass Bus- oder LKWfahrern, die mit einem Fahrzeug ohne digitalem Kontrollgerät in Frankreich ohne …
Weiterlesen Infos zum Plugin Ohne Fahrerkarte in Frankreich – ggf. kein Bußgeld!
In der letzten Zeit häuften sich Berichte, dass Bus- oder LKWfahrern, die mit einem Fahrzeug ohne digitalem Kontrollgerät in Frankreich ohne …
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Ich habe auch schon viele Versuche unternommen, Gesetze mobil auf meinem TREO dabei zu haben. Überzeugt hat mich nun der Versuch den Andreas hier in …
Die Frage der gesetzlichen Grundlage von sogenannten Onlinedurchsuchungen wird gerade heiß diskutiert, da vermeldet die tagesschau hier, dass Deutsche …
Weiterlesen Infos zum Plugin Onlinedurchsuchung aufgrund Dienstanweisung
Nunmehr wurde auch die Stellungnahme des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zu der geplanten Reform der Führungsaufsicht veröffentlicht. …
In seiner Entscheidung vom 15. März 2007 in dem Verfahren 5 StR 536/06 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die wirksame Zustellung einer im …
Weiterlesen Infos zum Plugin Voraussetzung für die Strafbarkeit nach § 4 GewSchG
Nach eine Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums vom 19. April 2007, soll das Europäische Justizielle Netz für Zivil- und Handelssachen (EJN), …
Die Bundesregierung hat in Ihrer Antwort - Drucksache 16/4997 vom 10.04.2007 - mitgeteilt, dass im Bundeskriminalamt (BKA) derzeit die technische …
Weiterlesen Infos zum Plugin Onlinedurchsuchung, es besteht Prüfungsbedarf
In seiner Entscheidung vom 28. März 2007 in dem Verfahren 1 StR 137/07 hat der Bundesgerichtshof entscheiden, dass es hinsichtlich der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Anrechnung von in Ungarn erlittener Freiheitsentziehung
In seiner Entscheidung vom 15. März 2007 in dem Verfahren StR 486/06 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass der Gebrauch des Kennzeichens einer …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gebrauch des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation
In seiner Entscheidung vom 23.11.2006 in dem Verfahren 8 ZR 701/05 hat sich das BAG eingehend mit der Frage, ob dem Arbeitnehmer, dessen PKW bei einer …
Nachfolgend ein Überblick der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer nach der VO (EG) 561/2006. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Übersicht der Lenk- und Ruhezeiten nach VO (EG) 561/2006
Am 11. April ist die neue EU-Verordnung bezüglich der Lenk- und Ruhezeiten in Kraft getreten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Keine Lenk- und Ruhezeiten mehr für Bus- und LKW-Fahrer?