Das VG Hannover hat mit Urteil vom 31. Mai 2010 in den Verfahren 4 A 1066/09 u.a. den Klagen von acht Juristen stattgegeben, die sich gegen die …
Weiterlesen Infos zum Plugin Juristen dürfen trotz Promotionsberatung Doktortitel behalten
Das VG Hannover hat mit Urteil vom 31. Mai 2010 in den Verfahren 4 A 1066/09 u.a. den Klagen von acht Juristen stattgegeben, die sich gegen die …
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Zwei Geldautomatenabhebungen stellen dann eine natürliche Handlungseinheit dar und sind als eine Tat zu werten, wenn sie zeitlich eng zusammen liegen …
Weiterlesen Infos zum Plugin Handlungseinheit bei zwei Abhebungen vom Geldautomaten
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 3. bis zum 7. Mai 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 31.05.-04.06.2010
Unter der Rufnummer 0800 2255530 …
Weiterlesen Infos zum Plugin Telefonhotline für Mißbrauchsopfer
Für die nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe nach § 55 StGB kommt es auf die Sachlage bei Erlass des ersten tatrichterlichen Urteils an. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Nachträgliche Gesamtstrafenbildung
Ein 77-jähriger Frankfurter wird sicherliche seine "Carmen" nicht in guter Erinnerung behalten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Teure Spargelcremesuppe à la Carmen
Das Landgericht hatte in seinem Urteil bezüglich der Prüfung der Möglichkeit einer Strafaussetzung zur Bewährung u.a. ausgeführt die …
Weiterlesen Infos zum Plugin Bagatellisierung des in einer Freiheitsstrafe liegenden Übels…
In die Diskussion geraten ist die Verwerbarkeit von Bild- und Videoaufzeichnungen von Geschwindigkeits- und Abstandsüberwachungsanlagen. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verdachtsabhängige Bild- und Videoaufzeichnungen verwertbar
rechtfertigt die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung der einheitlichen …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verletzung elementarer Verfahrensgrundsätze…
Ist der Öffentlichkeitsgrundsatz gem. § 169 GVG noch erfüllt, wenn der Vorsitzende Ausweiskontrolle anordnet und Personen, die sich lediglich mit …
Freiberufler wie z.B. Rechtsanwälte und Ärzte zahlen bislang keine Gewerbesteuer. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gewerbesteuer für Freiberufler?
In einem auf die Gewährung laufender Leistungen für die Unterkunft und Heizung gerichteten Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein …
Weiterlesen Infos zum Plugin Kosten der Unterkunft: LSG NRW gegen LSG Hessen