Mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 hat das VG Stuttgart das Eilverfahren (13 K 3749/10) des BUND, Landesverband Baden-Württemberg auf Unterlassung …
Weiterlesen Infos zum Plugin Stuttgart 21: Bahn hat Gewährung effektiven Rechtsschutzes verhindert
Mit Beschluss vom 13. Oktober 2010 hat das VG Stuttgart das Eilverfahren (13 K 3749/10) des BUND, Landesverband Baden-Württemberg auf Unterlassung …
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Die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 8. September 2010 zum staatlichen Wettmonopol haben nicht zur Folge, dass Betreiber privater …
Weiterlesen Infos zum Plugin Private Vermittlung von Sportwetten unzulässig
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2011 wie nachfolgend aufgelistet …
Weiterlesen Infos zum Plugin Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2011
Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) Haft mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die in Deutschland zu verbüßende …
Weiterlesen Infos zum Plugin Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen
Das SG Kassel hat in seiner Entscheidung vom 27. Septmeber 2010 zu der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) folgende Leitsätze …
Weiterlesen Infos zum Plugin SG Kassel zu den Kosten der Unterkunft
Wie die Kanzlei Kurz Pfizer Wolf hier berichtet, hatte ein Markenanmelder die Marke „SPEICHERSTADT“ für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen …
Weiterlesen Infos zum Plugin Aufatmen in der Hamburger Speicherstadt
Einer in der Bremer Straße in Frankfurt am letzten Samstag kurz nach Mitternacht durchgeführten stationären Verkehrskontrolle der Polizei entzog sich …
Zwei am selben Tag in betrügerischer Absicht eingereichte Lastschriften stehen in "natürlicher Handlungseinheit" zueinander. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Natürliche Handlungseinheit zweier Lastschriften
Staatsanwaltschaft und Ermittler des Hanauer Betrugskommissariates sollen am Montag dieser Woche in Bruchköbel auf Grundlage …
Weiterlesen Infos zum Plugin Betrug? Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei in Bruchköbel
370.000 Frauen in Deutschland sollen alkoholabhängig sein. Besonders Frauen im Alter von 10 bis 20 Jahren und von 40 bis 59 Jahren sollen besonders …
Mit zwei Kleintransportern waren Diebe am Nachmittag des vergangenen Sonntags angerückt, um vom Grundstück eines Unternehmens in der Rowentastraße in …
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bietet zum 1. September 2011 wieder Ausbildungsplätze für die Laufbahnen …
Weiterlesen Infos zum Plugin Justizberufe: Bewerbungsschluss 31.10.2010