Am vergangenen Sonntag fiel einer Polizeistreife ein PKW auf, der die Lindenstraße in Frankfurt entgegen der für diese Einbahnstraße angeordneten Richtung befuhr. …
Weiterlesen ÜberMit gestohlenem Tresor falsch herum in der Einbahnstraße
SGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung
Nach § 23 SGB II sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der Regelleistung umfasst und vom Grundsicherungsträger gesondert …
Weiterlesen ÜberSGB II: Kein Anspruch auf Fernseher als Erstausstattung einer Wohnung
Auch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts
In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem Angeklagten war vor dem Landgericht Frankfurt in der insoweit unverändert zugelassenen …
Weiterlesen ÜberAuch bei einer Verständigung bleibt es bei den Hinweispflichten des Gerichts
Wenn der Überblick verloren geht, oder Geiz ist doof…
Verschiedene gefälschte Reisepässe, ergaunerte EC-Karten sowie ebenfalls gefälschte Meldebescheinigungen soll ein 32-jähriger Nigerianer in den vergangenen Tagen zahlreich benutzt …
Weiterlesen ÜberWenn der Überblick verloren geht, oder Geiz ist doof…
Taubstummer mit 2,36 Promille aber ohne Führerschein auf der Autobahn…
Ein taubstummer 29-jähriger Mann soll am vergangenen Mittwochabend mit 2,36 Promille in einem Pkw unterwegs gewesen sein. …
Weiterlesen ÜberTaubstummer mit 2,36 Promille aber ohne Führerschein auf der Autobahn…
Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!
Die Sachbehandlung durch das Landgericht gibt dem Senat Anlass für den nachdrücklichen Hinweis, dass gerade in Jugendschutzsachen Nachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung nach …
Weiterlesen ÜberNachlässigkeiten bei der Verfahrensgestaltung sind zu vermeiden!
Nach Unfallflucht: „Das Auto wurde uns gestohlen…“
Nach einem Unfall, bei dem ein Rollerfahrer schwer verletzt wurde und der Fahrer des den Unfall verursachenden Fahrzeuges geflüchtet war, klingelte gestern die Polizei bei der …
Weiterlesen ÜberNach Unfallflucht: „Das Auto wurde uns gestohlen…“
Bundesweite Jagd auf Passat-Kombi-Fahrer
Wie schon vom Kollegen Nebgen berichtet wurde, fahndet die von der Polizei in Mönchengladbach gebildete Soko Mirco nach einem Pasat Kombi bzw. dessen Fahrer. …
Neue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen
Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. Dadurch ändern sich auch die …
Weiterlesen ÜberNeue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen
Mehr als 50 Skimmingangriffe…
Nach einer längeren Sommerpause scheint die im Frühjahr begonnene Skimming-Serie in Frankfurt weiter zu gehen. Das K23 der Frankfurter Polizei hat nunmehr den 51. Skimming-Angriff …
Offenbacher Buben behindern Flugverkehr mit Laserpointer
Gestern Abend gegen 19.50 Uhr beschwerte sich die Besatzung eines sich über Offenbach im Landeanflug auf den Flughafen Frankfurt befindlichen Flugzeuges darüber, dass sie mit einem …
Weiterlesen ÜberOffenbacher Buben behindern Flugverkehr mit Laserpointer
Unfallflucht der anderen Art
Einer in der Bremer Straße in Frankfurt am letzten Samstag kurz nach Mitternacht durchgeführten stationären Verkehrskontrolle der Polizei entzog sich ein Pkw-Fahrer durch Flucht. …