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Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht - Sokolowski

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Sozialrecht

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Seit 2002 bin ich Fachanwalt für Sozialrecht.

Im Sozialrecht bearbeite ich ins­be­sondere die Gebiete Arbeits­förder­ung (Arbeits­losen­geld I, Bundes­agentur für Arbeit), Renten­ver­sicherung, Kranken­ver­sicherung, Ge­setz­liche Unfall­ver­sicherung und Schwer­be­hinderten­recht.

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Aktuelles
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Aktuelle Informationen rund um das Sozialrecht:

Prozess­kostenhilfe nach Ab­schluss des Ver­fahr­ens?

Wird die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse gem. § 117 Abs. 2 Satz 1 ZPO erst nach Beendigung des Rechtsstreits und nach Ablauf einer vom Gericht gesetzten Nachfrist…

Weiterlesen Prozess­kostenhilfe nach Ab­schluss des Ver­fahr­ens?

Corona: Rückwirkende Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie

Der Gemeinsame Bundes­aus ­ ausschuss (G-BA) hat am 20.03.2020 einen Beschluss zur rückwirkenden Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie an die bereits geltende Verfahrenspraxis gefasst. Danach kann die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit für Versicherte…

Weiterlesen Corona: Rückwirkende Anpassung der Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie

Beweis­kraft ein­er Post­zu­stell­ungs­ur­kunde bei Er­satz­zu­stell­ung

Nach § 180 ZPO kann eine Zustellung, sofern der Empfänger nicht angetroffen wird pp. auch durch Ein­legen in den Brief­kasten zu­ge­stellt werden. Eine solche Ersatz­zu­stell­ung setzt grund­sätzlich vor­aus, dass eine…

Weiterlesen Beweis­kraft ein­er Post­zu­stell­ungs­ur­kunde bei Er­satz­zu­stell­ung

Besteuerung von Renten als Doppelbesteuerung unzulässig?

Mit der Frage, ob die Besteuerung einer Altersrente zu einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung führt hat sich das FG Baden-Württemberg in seiner Entscheidung vom 1.10.2019 (8 K 3195/16), nachdem das Verfahren vom…

Weiterlesen Besteuerung von Renten als Doppelbesteuerung unzulässig?

Fiktive Terminsgebühr bei der Untätigkeitsklage

Mit seiner Entscheidung vom 8.08.2019 ( L 2 AS 328/18 B) hat der 2. Senat des LSG Hessen seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben und festgestellt, dass eine (fiktive) Terminsgebühr bei unstreitiger…

Weiterlesen Fiktive Terminsgebühr bei der Untätigkeitsklage

Abrechn­ung der sozial­gericht­lich­en Un­tätig­keits­klage

Mit Beschluss vom 11.07.2019 (S 13 SF 226/18 E) hat das SG Darmstadt seine bisherige Rechtsprechung zum Entstehen einer fiktiven Terminsgebühr bei Untätigkeitsklagen aufgegeben und macht eingehende Ausführungen zum Honoraranspruch…

Weiterlesen Abrechn­ung der sozial­gericht­lich­en Un­tätig­keits­klage

Renten­steiger­ung zum 1. Juli 2019

Grund­lage für die Renten­anpass­ung ist die Lohn­­entwick­­lung. Die für die Rentenanpassung relevante Lohnsteigerung beträgt 2,39 Prozent in den alten Ländern und 2,99 Prozent in den neuen Ländern. (mehr …)

Weiterlesen Renten­steiger­ung zum 1. Juli 2019

Hartz 4 Regelsätze 2019

Mit Wirkung zum 1. Januar 2019 werden die Regelsätze nach denen der Bedarf insbesondere für Arbeitslosengeld 2- und Sozialhilfebezieher errechnet wird, wie folgt erhöht: (mehr …)

Weiterlesen Hartz 4 Regelsätze 2019

Cannabis zur Behandlung von ADHS?

Gemäß § 31 Abs 6 Satz 1 SGB V haben Versicherte mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten in standardisierter Qualität…

Weiterlesen Cannabis zur Behandlung von ADHS?

Beitrags­bemessungs­grenzen 2019

Für 2019 gelten in der Sozialversicherung, insbesondere für die gesetzliche Kranken- und Rentversichererung, folgende Beitragsbemessungsgrenzen: (mehr …)

Weiterlesen Beitrags­bemessungs­grenzen 2019

Trunk­en­heits­fahrt ist kein so­zial­wid­rig­es Ver­halt­en

In dem vom LSG Nieder­sachs­en-Brem­en am 5. Juli 2018 ent­schied­en­en Ver­fahr­en (L 6 AS 80/17) wollte der Grund­sicher­ungs­träg­er vom Kläg­er – ein­em Kraft­fahr­er – die Grund­sich­er­ungs­leist­ung­en zu­rück­ge­zahlt haben, (mehr …)

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Ein an Min­der­jährig­en adress­ier­ter Ver­walt­ungs­akt wird auch bei Kennt­nis­nah­me des ge­setz­lich­en Ver­tre­ters nicht wirk­sam be­kan­nt ge­ge­ben

In dem vom SG Osnabrück am 16.03.2016 entschiedenen Verfahren (S 22 AS 802/15) hob die Beklagte ihren SGB II Bescheid auf und adressierte diesen Aufhebungsbescheid an Minderjährige. (mehr …)

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Berat­ungs­hil­fe, Pro­zess­kost­en­hilfe und / oder Pflicht­ver­teidig­ung im Strafverfahren?

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  • Ent­gelt­fort­zahl­ung im Krank­heits­fall – Be­weis­wert ärzt­lich­er Ar­beits­un­fähig­keits­be­schein­igung­en
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  • Voll­streckungs­­­reihenfolge bei Zusamm­­en­treffen von Frei­heits­strafe mit Unter­bring­ung in einer Ent­ziehungs­anstalt aus ver­schied­enen Ver­fahren 
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