Nach der Teillegalisierung von Cannabis herrschte Unsicherheit über die genauen Regeln im Straßenverkehr. Im August 2024 sind entscheidende …
Weiterlesen ÜberCannabis am Steuer: Die THC-Grenzwerte und ihre Folgen im Überblick
Besitzen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG)
Besitzen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes setzt ein bewusstes tatsächliches Innehaben, ein tatsächliches Herrschaftsverhältnis sowie Besitzwillen …
Weiterlesen ÜberBesitzen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG)
Förmlichkeiten beim Selbstleseverfahren nach § 249 II StPO
Da der Urkundsbeweis im Selbstleseverfahren außerhalb der Hauptverhandlung erhoben wird, bedarf es der Kenntlichmachung und des Hinweises an die …
Weiterlesen ÜberFörmlichkeiten beim Selbstleseverfahren nach § 249 II StPO
Erschleichen einer Betäubungsmittelverschreibung
In dem vom OLG Celle am 9.11.2018 (1 SS 63/17) entschiedenen Fall suchte der gesetzlich versicherte Angeklagte an 119 Tagen verschiedene Kassenärzte …
Weiterlesen ÜberErschleichen einer Betäubungsmittelverschreibung
Gelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von 3,5 ng/ml?
Die Auswertung einer dem Antragsteller nach einer Verkehrskontrolle entnommenen Blutprobe ergab folgende Werte: Tetrahydrocannabinol (THC): 3,5 ng/ml, …
Weiterlesen ÜberGelegentlicher Konsum von Cannabis bei THC-Wert von 3,5 ng/ml?
Telefonerlaubnis in der U-Haft
In dem vom LG Limburg mit Beschluss vom 22.10.2018 (1 Qs 125/18) entschiedenen Verfahren hatte der …
Drogenbedingte Fahruntüchtigkeit: Aussagekräftige Beweisanzeichen erforderlich.
In seiner Entscheidung vom 19.02.2018 hat das Hanseatische OLG (2 Rev 8/18, 2 Rev 8/18 - 1 Ss 1/18) die …
Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Drogen…
... können ausnahmsweise entbehrlich seinFeststellungen zum Wirkstoffgehalt …
Weiterlesen ÜberFeststellungen zum Wirkstoffgehalt von Drogen…
Mehrere geringe Mengen unterschiedlicher Rauschgiftarten
Der gleichzeitige Besitz verschiedener Betäubungsmittelmengen, die jede für sich noch keine nicht …
Weiterlesen ÜberMehrere geringe Mengen unterschiedlicher Rauschgiftarten
Anfordung an die Begründung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
Hat jemand eine Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) …
Aufklärungshilfe: Strafminderung nach Fassung des Eröffnungsbeschlusses?
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 …
Informant der Polizei: Uneigennütziges Handeltreiben mit Rauschgift?
Der Angeklagte, der viele Jahre – teils gegen Entlohnung – als Informant der Polizei tätig gewesen …
Weiterlesen ÜberInformant der Polizei: Uneigennütziges Handeltreiben mit Rauschgift?