• Zur Hauptnavigation springen
  • Skip to main content
  • Zur Hauptsidebar springen
Strafverteidiger

Strafverteidiger

Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht - Sokolowski

  • »
  • Infos
    • Joachim Sokolowski
    • Strafrecht
    • Bussgeld / OWi
    • Verkehrs­straf­recht
    • Sozialrecht
  • Kontakt
  • Blawg
    • Podcasts
    • Strafrecht
      • Jugendstrafrecht
      • Betäubungsmittel
      • Verkehrsstrafrecht
      • Betrug
    • Bußgeld / Ordnungswidrigkeiten
    • Lenk- und Ruhezeiten
    • Führerschein
    • Waffenrecht
    • Arbeitsrecht
    • Sozialrecht
      • Rente
      • Krankversicherung
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Show Search
Hide Search

Bussgeld / OWi

Auch bei dem Vorwurf einer Ordnungswidirgkeit ist eine effiziente Verteidigung von der Anhörung bis in die Hauptverhandlung von Nöten.

Haben Sie eine Anhörung oder einen Bußgelbescheid erhalten, oder benötigen Sie einfach Rat bezüglich einer Ihnen zur Last gelegten Ordnungswidrigkeit, dann setzen Sie sich bitte mit mir in Verbindung…


Kontakt
 
Aktuelles
Nach oben

Aktuelle Informationen rund um das Bußgeldverfahren und zu Ordnungswidrigkeiten z.B. Geschwindigkeitsverstöße, Abstandsunterschreitung, Rotlichtfahrt, Fahrverbot, Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer.

OWi: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Straßenbahn

Beitrag anhören In seiner Entscheidung vom 11.6.2021 (2 Rb 35 Ss 94/21) hat sich das OLG Karlsruhe mit der Verfassungsmäßigkeit und Auslegung der bußgeldbewehrten Pflicht zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske…

Weiterlesen OWi: Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in der Straßenbahn

Etwaige Nicht­ig­keit der Straß­en­ver­kehr­sordn­ung (StVO) bei Ge­schwin­dig­keits­ver­stößen

Bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 21 km/h kann ein Einfluss etwaiger Nichtigkeit der Straßenverkehrsverordnung in den ab 2009 geltenden Fassungen und der darauf gestützten Bußgeldkatalogverordnungen auf die Bußgeldbemessung wegen der…

Weiterlesen Etwaige Nicht­ig­keit der Straß­en­ver­kehr­sordn­ung (StVO) bei Ge­schwin­dig­keits­ver­stößen

Auch OLG Karls­ruhe sieht kein Be­weis­ver­wert­ungs­ver­bot bei fehl­en­den Roh­mess­dat­en

In seiner Ent­scheid­ung vom 8.1.2020 (3 Rb 33 Ss 763/19) stellt sich auch das OLG Karls­ruhe gegen die Auffass­ung des Ver­fassungs­ge­richts­hof des Saar­landes und sieht kein Be­weis­ver­wert­ungs­verbot, wenn einem Be­teiligten…

Weiterlesen Auch OLG Karls­ruhe sieht kein Be­weis­ver­wert­ungs­ver­bot bei fehl­en­den Roh­mess­dat­en

Kein Be­weis­ver­wert­ungs­ver­bot von Ge­schwindig­keits­mess­ung­en bei fehl­en­der Speich­er­ung der Roh­mess­daten

Diese Auffasung ver­tritt jeden­falls das Schleswig-Hol­stein­isches Ober­landes­ge­richt in seiner Ent­scheid­ung vom 20.12.2019, (II OLG 65/19) und hat die Rechts­be­schwer­de des Be­troff­en­en gegen seine Ver­ur­teil­ung we­gen einer fahr­lässig­en Ge­schwindig­keits­über­schreit­ung als un­be­gründ­et…

Weiterlesen Kein Be­weis­ver­wert­ungs­ver­bot von Ge­schwindig­keits­mess­ung­en bei fehl­en­der Speich­er­ung der Roh­mess­daten

Buß­geld­be­scheid bei Ein­satz von Dienst­leist­ern oder Leih­ar­beit­ern zur Er­fassung von Falsch­park­ern rechts­widrig

Nicht nur Frank­furt am Main, son­dern auch andere Kom­mu­nen, wie z.B. Neu-Isen­burg (sie­he z.b. »hier« oder »hier«), ha­ben in der Ver­gangen­heit zur Über­­wachung des ruhen­den Verkehrs und ins­besond­ere zur Fest­stellung…

Weiterlesen Buß­geld­be­scheid bei Ein­satz von Dienst­leist­ern oder Leih­ar­beit­ern zur Er­fassung von Falsch­park­ern rechts­widrig

Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG

In seiner Entscheidng vom 28.6.2019 ( 2 Rb 8 Ss 486/19) hat das OLG Karlsruhe sich mit der Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG befasst und auf die Rechtsbeschwerde…

Weiterlesen Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG

Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung

In dem vom OLG Hamburg am 2.4.2019 entschiedenen Verfahren (2 RB 27/17, 2 RB 27/17 – 3 Ss OWi 48/17) hat das OLG zwar die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen seine…

Weiterlesen Wegfall eines Fahrverbotes bei Verfahrensverzögerung

Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren

Nach der Neufassung des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, „ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information der Organisation dient oder zu dienen…

Weiterlesen Benutzung eines Taschenrechners beim Autofahren

Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail u.U. wirksam!

Nach § 67 OWiG, § 69 OWiG kann der Betroffene gegen einen Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsbehörde, die den Bußgeldbescheid erlassen…

Weiterlesen Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail u.U. wirksam!

Absehen vom Regelfahrverbot und …

… die Anforderungen an die Urteilsgründe In dem vom OLG Zweibrücken mit Beschluss vom 13.02.2019 entschiedenen Verfahren hatte das Amtsgericht gegen den Betroffenen Vertriebsbeauftragten, dem eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 42 km/h…

Weiterlesen Absehen vom Regelfahrverbot und …

Handy am Steuer: In der Hand halten alleine reicht nicht

Nach § 23 Abs. 1a StVO darf, wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu dienen bestimmt ist, nur benutzen, wenn…

Weiterlesen Handy am Steuer: In der Hand halten alleine reicht nicht

Pass­kon­trolle durch Bus­fahrer

Nach § 63 AufenthG muss jeder Be­förderungs­­unter­nehmer, der im Schengen-Raum einen grenzüber­schreitenden Linienbusverkehr mit Zielort in Deutschland betreibt, vor dem Überschreiten der deutschen Grenze die Pässe und Aufenthaltstitel der Passagiere…

Weiterlesen Pass­kon­trolle durch Bus­fahrer

(1 / 644)

Haupt-Sidebar

Kontakt • Strafrecht • Pflichtverteidiger • Bußgeld / Ordnungswidrigkeiten • Führerschein • Lenk- und RuhezeitenFortbildungsbescheinigung

Akuelles:

Bestellung eines Pflicht­­verteid­ig­ers, wenn im Straf­­­befehl­­ ein Ver­­­ge­hen, zu­­vor jedoch ein Ver­brec­h­en zur Last ge­legt wurde

  • Nur wenn der Anwalt selbst versendet ist eine qualifizierte Signatur nicht erforderlich
  • beA-Karten Fehlproduktion?
  • Be­sitz­en im Sin­ne des Be­täub­ungs­mittel­ge­setz­es (BtMG)
  • Förm­lich­keiten beim Selbst­lese­ver­fahren nach § 249 II StPO
  • Mutter­schutz: 266 oder 280 Tage schwanger?
  • Das Urteil muss recht­zeitig zur Akte ge­langen, auch wenn der Richter in Ur­laub geht
  • Internet und E-Mail in der Haftzelle?
  • Keine Trunk­en­heits­fahrt mit dem Fahr­rad, wenn das Fahr­rad geschoben wird
  • Tatein­heit bei An­bau und Be­sitz von Be­täubungs­mitteln
  • Keine Ein­zieh­ung von Tat­er­träg­en wenn der Ge­schädig­te ent­schädigt wurde

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Strafverteidiger
Fachanwalt für Sozialrecht
Offenbacher Str. 99
63263 Neu-Isenburg
Tel. 06102 88478-0

Footer

Fachanwalt für Sozialrecht
Offenbacher Str. 99, 63263 Neu-Isenburg

IMPRESSUM • DATENSCHUTZ • TELEFON 06102 884780

Fortbildungsbescheinigung des DAV
  • »
  • Infos
  • Kontakt
  • Blawg
  • Impressum
  • Datenschutz