Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main bietet zum 1. September 2011 wieder Ausbildungsplätze für die Laufbahnen …
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Alkoholsucht
In seinem Beschluss vom 9. Juni 2010 in dem Verfahren 2 StR 201/10 hat der Bundesgerichtshof die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt insoweit mit den Feststellungen aufgehoben, …
Weiterlesen ÜberUnterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Alkoholsucht
Teure Spargelcremesuppe à la Carmen
Ein 77-jähriger Frankfurter wird sicherliche seine "Carmen" nicht in guter Erinnerung behalten. …
Rechte bei Flugausfällen aufgrund von Vulkanasche
Der Vulkanausbruch in Island hat in großen Teilen Europas zu Luftraumsperrungen geführt. Das Bundesministerium der Justiz informiert Flugpassagiere über ihre Rechte bei …
Weiterlesen ÜberRechte bei Flugausfällen aufgrund von Vulkanasche
PoliScanSpeed und die prozessualen Anforderungen an ein freisprechendes Urteil
In einer Bußgeldsache, in der es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, die mittels des Messgerätes PoliScanSpeed festgestellt worden sein soll, geht, …
Weiterlesen ÜberPoliScanSpeed und die prozessualen Anforderungen an ein freisprechendes Urteil
GEZ: Rundfunkgebühren für internetfähigen Computer
Das Verwaltungsgericht Gießen hatte in seinem Urteil vom 18. Januar 2010 in dem Verfahren 9 K 3977/09.GI die Frage zu entscheiden, ob für einen PC Rundfunkgebühren zu entrichten …
Weiterlesen ÜberGEZ: Rundfunkgebühren für internetfähigen Computer
Anwalt nicht notwendig, um der Behörde Beine zu machen
Die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten ist nicht zu bejahen, wenn der Bevollmächtigte lediglich deshalb eingeschaltet wurde, um der Behörde "Beine zu machen". …
Weiterlesen ÜberAnwalt nicht notwendig, um der Behörde Beine zu machen
Anspruch des Bürgers auf Feinstaubmesstelle
Das VG Frankfurt hat sich in seinem Urteil vom 16.12.2009 in dem Verfahren 8 K 300/09.F mit der Frage befasst, ob der Bürger einen Anspruch auf Einrichtung einer Messstelle für …
Örtliche Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte ab 1. Januar 2010
Mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz, das am 1. Dezember 2009 im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen auf …
Weiterlesen ÜberÖrtliche Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte ab 1. Januar 2010
Verfassungsbeschwerde gegen Bußgeld wegen Überschreitens der Tageslenkzeiten
Das Bundesverfassungsgericht hat in dem Verfahren 2 BvR 1817/08 mit Beschluss vom 18. September 2008 die Verfassungsbeschwerde eines Verurteilten der sich gegen seine Verurteilung …
Weiterlesen ÜberVerfassungsbeschwerde gegen Bußgeld wegen Überschreitens der Tageslenkzeiten
Befangenheit des Sachverständigen
In seiner Entscheidung vom 21.11.2007 in dem Verfahren 19 W 74/07 hat das Landgericht Frankfurt sich mit der Frage der Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen, …
Übernahme von Maklerkosten durch Sozialhilfeträger
Nach der Entscheidung des Sozialgerichts Frankfurt vom 31.03.2006 in dem Verfahren S 48 AS 123/06 ER sind im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende auch die Maklerkosten für …
Weiterlesen ÜberÜbernahme von Maklerkosten durch Sozialhilfeträger