In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschild eine …
Weiterlesen Infos zum Plugin Radarfalle kurz vor dem Ende einer Geschwindigkeitsbegrenzung
In dem vom OLG Stuttgart OLG mit Beschluß vom 4.7.2011 entschiedenen Fall (4 Ss 261/11) wurde ca. 90m vor einem Ortsschild eine …
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Will der Amtsrichter wegen einer farlässigen Drogenfahrt nach § 24 a Abs. 2 StVG verurteilen, so muss er darlegen, warum er von Fahrlässigkeit des …
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 3. bis zum 7. Mai 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 31.05.-04.06.2010
In die Diskussion geraten ist die Verwerbarkeit von Bild- und Videoaufzeichnungen von Geschwindigkeits- und Abstandsüberwachungsanlagen. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verdachtsabhängige Bild- und Videoaufzeichnungen verwertbar
rechtfertigt die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung der einheitlichen …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verletzung elementarer Verfahrensgrundsätze…
Ein Beweiserhebungsverbot kommt nur dann in Betracht, wenn eine verdachtsunabhängige Videoaufzeichnung erfolgt ist. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Beweiserhebungsverbot bei verdachtsunabhängiger Videoaufzeichnung
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 3. bis zum 7. Mai 2010 folgende Geschwindigkeitskontrollen an: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 3.-7. Mai 2010
Der Betroffene hatte einen Bußgeldbescheid über 20,00 € zuzüglich Gebühren und Auslagen in Höhe von weiteren 23,50 € erhalten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Einspruch gegen Bußgeldbescheid auf Überweisungsträger
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 5. bis zum 9. April 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 5.-9. April 2010
Die Frankfurter Polizei kündigt hier für die Woche vom 22. bis zum 26. Februar 2010 folgende Geschindigkeitskontrollen an: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 22.-26.02.2010
Erst dachte ich an einen verfrühten Aprilscherz, als ich in Richter Ballmanns Blog von der Bussgeldprüfstelle las. Aber es war offensichtlich ernst …