Das BAG hat sich in seinem Urteil vom 13. Juni 2006 in dem Verfahren 9 AZR 229/05 mit der Darlegungslast des schwerbehinderten Arbeitnehmers, der eine …
Weiterlesen ÜberStufenweise Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Lenk- und Ruhezeiten nach Einführung des § 21a ArbZG
Seit Inkrafttreten des § 21a des Arbeitszeitgesetzes scheint bei den Kraftfahrern einige Unsicherheit zu herrschen. Hier nun ein Versuch, die …
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Geänderte Lenk- und Ruhezeitbestimmungen ab 11. April 2007
Zum 11. April 2007 tritt die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter …
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Arbeitszeitgesetz, Änderung für Bus- und LKW-Fahrer
Aus gegebenem Anlass - die Neuregelungen scheinen bei den betroffenen Betrieben noch nicht hinreichend bekannt zu sein, wird auf den mit Wirkung zum …
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Verzeichnis allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 …
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Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum …
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Änderungen bei den Regelungen zum Minijob zum 1. Juli 2006
Zum 1. Juli 2006 ändern sich die Regelungen zu den geringfügig Beschäftigten (Minijobs) wie folgt: …
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Wissensvertreter nach § 141 ZPO
In seiner Entscheidung vom 11.Mai 2006 in dem Verfahren 4 TA 243/06 hat das LSG Hessen zum Wissensvertreter nach § 141 ZPO folgendes festgestellt: …
Kündigung eines Leiharbeitnehmers bei Auftragswegfall
In seiner Entscheidung vom 18. Mai 2006 in dem Verfahren 2 AZR 412/05 hat das BAG (Bundesarbeitsgericht) sich mit den Voraussetzungen der …
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Überbrückungsbeihilfe bei vorgezogenem Altersruhegeld
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in dem Verfahren 6 AZR 631/05 vom 18. Mai 2006 besteht kein Anspruch auf Überbrückungshilfe …
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BAG zu Ausschlussfristen, 5 AZR 511/05
Eine Klausel, die für den Beginn der Ausschlussfrist nicht die Fälligkeit der Ansprüche berücksichtigt, sondern allein auf die Beendigung des …
BAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.04.2006 in dem Verfahren 9 AZR 610/05 können vorformulierte Klausel zur Rückzahlung von …
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