Zum 11. April 2007 tritt die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter …
Weiterlesen about Geänderte Lenk- und Ruhezeitbestimmungen ab 11. April 2007
Arbeitszeitgesetz, Änderung für Bus- und LKW-Fahrer
Aus gegebenem Anlass - die Neuregelungen scheinen bei den betroffenen Betrieben noch nicht hinreichend bekannt zu sein, wird auf den mit Wirkung zum …
Weiterlesen about Arbeitszeitgesetz, Änderung für Bus- und LKW-Fahrer
5.361 Verkehrstote in 2005
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ist die Zahl der Verkehrstoten im Jahre 2005 mit 5.361 Personen weiter zurückgegangen. 2004 lag …
BGH zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr
In seiner Entscheidung vom 13. Juni 2006 in dem Verfahren 4 StR 123/06 hat der BGH sich eingehend mit den Tatbestandsvoraussetzungen des gefährlichen …
Weiterlesen about BGH zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr
Führerschein eines EU Landes ist grundsätzlich von den anderen EU-Staaten (hier Deutschland) anzuerkennen.
Mit Beschluss vom 6 April 2006 hat der EUGH in dem Verfahren C?227/05 auf eine Vorlage des Verwaltungsgerichts München hin entschieden, dass eine in …
Pflichtfortbildung für Bus- und LKW-Fahrer
Bus- und Lkw-Kraftfahrer sollen nach einem nunmehr von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf (16/1365) künftig zur regelmäßigen …
Weiterlesen about Pflichtfortbildung für Bus- und LKW-Fahrer
OLG Karlsruhe zu Führerscheintourismus und Amtshaftung
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 09.03.2006 in dem Verfahren 12 U 286/05 über eine Schadensersatzklage gegen das Land …
Weiterlesen about OLG Karlsruhe zu Führerscheintourismus und Amtshaftung