Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht - Sokolowski

BAG: Con­tain­er­sig­na­tur beim EGVP seit 1.1.18 nicht mehr aus­reich­end

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Über das Elek­tron­ische Gerichts- und Ver­walt­ungs­post­fach (EGVP) des Bundes­arbeits­ge­richts kann eine Nicht­zu­lassungs­be­schwerde seit dem 1. Januar 2018 nur dann ein­ge­reicht werden, wenn die als el­ektron­isch­es Doku­ment über­mittel­te Be­schwerde­schrift mit einer quali­fi­ziert­en elektron­ischen Sig­natur (qeS) versehen ist. Die gesetzl­iche Form ist nicht mehr gewahrt, wenn die qeS nur an dem an das EGVP über­mittelt­en Nach­richt­en­container angebracht …

BAG: Con­tain­er­sig­na­tur beim EGVP seit 1.1.18 nicht mehr aus­reich­endweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: , , ,

Zu­stell­ung dem­nächst nach 19 Mo­na­ten kann die Ver­jähr­ung hem­men

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Die Zustellung einer Klageschrift hemmt die Verjährung, wenn die Klage vor Ablauf der Verjährungsfrist eingereicht und demnächst im Sinne des § 167 ZPO zugestellt wurde. Im vorliegenden Fall war die war die Klageschrift am 31. Dezember bei Gericht eingegangen, wurde jedoch erst 19 Monate später dem in Chile wohnenden Beklagten zugestellt. 1.216x

Zu­stell­ung dem­nächst nach 19 Mo­na­ten kann die Ver­jähr­ung hem­menweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: , , ,

Urlaubsanspruch ist nicht vererblich

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In dem vom BAG in dem Verfahren 9 AZR 416/10 am 20. September 2011 entschiedenen Fall hatten die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers den Arbeitgeber auf Abgeltung, also Auszahlung, des am Todestag bestehenden (Rest-)Urlaubsanspruches in Anspruch genommen. 16x

Urlaubsanspruch ist nicht vererblichweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: ,

Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In dem vom Bundesarbeitsgericht am 24.3.2011 entschiedenen Verfahren (2 AZR 790/09) hatte der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer personenbedingt gekündigt, nachdem dieser zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden war. 253x

Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnissesweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: , , ,

Gewissensentscheidung am Arbeitsplatz: Beim Vertrieb von Alkohol helfe ich nicht!

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In dem vom BAG am 24.02.2011 entschiedenen Fall (2 AZR 636/09) hatte ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer gekündigt, der sich unter Berufung auf seinen Glauben geweigert hatte, alkoholische Getränke in Regale ein- und auszuräumen. 43x

Gewissensentscheidung am Arbeitsplatz: Beim Vertrieb von Alkohol helfe ich nicht!weiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: ,

Aufwendungsersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen Beschädigung seines PKW

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In seiner Entscheidung vom 23.11.2006 in dem Verfahren 8 ZR 701/05 hat sich das Bundesarbeitsgericht eingehend mit der Frage, ob dem Arbeitnehmer, dessen PKW bei einer dienstlich veranlassten Fahrt beschädigt wird, diesbezüglich ein Aufwendungsersatzanspruch gegenüber seinem Arbeitgeber zusteht. …

Aufwendungsersatzanspruch des Arbeitnehmers wegen Beschädigung seines PKWweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: , , ,

Gleichbehandlungsgrundsatz bei Sonderzahlungen

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In seiner Entscheidung vom 14.2.2007 in dem Verfahren 10 AZR 181/06 hat sich das BAG eingehend mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz bei Sonderzahlungen auseinandergesetzt und unter anderem folgendes ausgeführt: …

Gleichbehandlungsgrundsatz bei Sonderzahlungenweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: ,

Stufenweise Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmer

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Das BAG hat sich in seinem Urteil vom 13. Juni 2006 in dem Verfahren 9 AZR 229/05 mit der Darlegungslast des schwerbehinderten Arbeitnehmers, der eine stufenweise Wiedereingliederung begehrt, befasst. …

Stufenweise Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmerweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: ,

Kündigung eines Leiharbeitnehmers bei Auftragswegfall

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

In seiner Entscheidung vom 18. Mai 2006 in dem Verfahren 2 AZR 412/05 hat das BAG (Bundesarbeitsgericht) sich mit den Voraussetzungen der betriebsbedingetn Kündigung eines Leiharbeitnehmers bei Wegfall eines Auftrages des Leiharbeitsunternehmers befasst: …

Kündigung eines Leiharbeitnehmers bei Auftragswegfallweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: ,

Überbrückungsbeihilfe bei vorgezogenem Altersruhegeld

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Nach einer Entscheidung des BAG in dem Verfahren 6 AZR 631/05 vom 18. Mai 2006 besteht kein Anspruch auf Überbrückungshilfe beim Bezug von vorgezogenem Altersruhegeld für Frauen. …

Überbrückungsbeihilfe bei vorgezogenem Altersruhegeldweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: , , , ,

BAG zu Ausschlussfristen, 5 AZR 511/05

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Eine Klausel, die für den Beginn der Ausschlussfrist nicht die Fälligkeit der Ansprüche berücksichtigt, sondern allein auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses abstellt, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen und ist deshalb gem. § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam. BAG 5 AZR 511/05, Urteil vom 1.3.2006. …

BAG zu Ausschlussfristen, 5 AZR 511/05weiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte:

BAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten

Kontakt • Strafrecht • Blog • Suche

Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.04.2006 in dem Verfahren 9 AZR 610/05 können vorformulierte Klausel zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses unwirksam sein. …

BAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskostenweiterlesen...

Vom: • Geändert: • Ohne GewährStichworte: