AG Frankfurt am Main 31 C 3120/05-17, Urteil vom 3.4.2006 Das AG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 3.4.2006 in dem Verfahren 31 C …
BGH: Zum Vermögensschaden beim Betrug durch Fondsanlagen.
In seiner Entscheidung vom 7. März 2006 hat der BGH sich in dem Verfahren 1 StR 379/05 mit der Frage des Vermögensschadens beim Betrug durch …
Weiterlesen ÜberBGH: Zum Vermögensschaden beim Betrug durch Fondsanlagen.
BGH: Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
Die nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung scheidet nicht allein deswegen aus, weil der Verurteilte nach vollständiger …
Weiterlesen ÜberBGH: Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
Kfz-Sachverständige müssen keine Nachforschungen im Internet anstellen, um den Restwert eines beschädigten Fahrzeuges zu ermitteln.
Landgericht Frankfurt am Main 2 – 16 S 285/04, Urteil vom 6. April 2005 …
LSG Niedersachsen-Bremen entscheidet über Angemessene Kosten der Unterkunft im Sinne des SGB II
LSG NIEDERSACHSEN-BREMEN L 9 AS 69/06 ER S 50 AS 1090/05 ER (Sozialgericht Hannover) …
Erhebung pauschaler Krankenversicherungsbeiträge für geringfügig Beschäftigte (Minijobs)
BSG B 12 KR 27/04 R, Urteil vom 25.1.2006Die Erhebung des pauschalen Krankenversicherungsbeitrags für geringfügig beschäftigte Arbeitnehmer (§ 249b …
Schönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen
Die Gebührenordnung für Ärzte ist auch auf die Abrechnung medizinisch nicht indizierter kosmetischer Operationen anzuwenden. …
Weiterlesen ÜberSchönheitsoperationen sind auch nach der GOÄ abzurechnen
Regelung zu widerstreitenden Interessen wird zum 1. Juli 2006 neu gefasst
In Ausnahmefällen können Rechtsanwälte einer Sozietät nun - entgegen des bisherigen strikten Verbotes – potentiell widerstreitende Interessen …
Weiterlesen ÜberRegelung zu widerstreitenden Interessen wird zum 1. Juli 2006 neu gefasst
BGH entscheidet zur Frage der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
BGH 2 StR 565/05 Urteil vom 8. März 2006 Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 8. März 2006, für Recht erkannt: …
Weiterlesen ÜberBGH entscheidet zur Frage der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
Vergütung von Kraftfahrzeugsachverständigen
Der 10.. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Fällen über die Frage zu entscheiden, welche Vergütung Kraftfahrzeug-Sachverständigen für die …
BGH zur nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung
BGH, 2 StR 272/05; Urteil vom 25. November 2005 1. Ein zulässiger Antrag der Staatsanwaltschaft auf nachträgliche Anordnung der …
Weiterlesen ÜberBGH zur nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung
Asthma bronchiale: Strukturierte Behandlung möglich
Patienten, bei denen der behandelnde Arzt Asthma bronchiale oder eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung diagnostiziert hat, können freiwillig an …
Weiterlesen ÜberAsthma bronchiale: Strukturierte Behandlung möglich