Das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) ist am 1. Mai 2006 in Kraft getreten. ... …
BSG: Arbeitslosengeld, Leistungsgruppenzuordnung, Lohnsteuerklassenwechsel der Ehegatten
Der 11a. Senat des Bundessozialgerichts entschied am 31. Januar 2006 erneut über die Frage der Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung im Hinblick …
BFH: Zu den Voraussetzungen der Ansparabschreibung
Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner Entscheidung XI R 52/04 vom 13. Dezember 2005 eingehend mit den Voraussetzungen der sogenannten …
Weiterlesen ÜberBFH: Zu den Voraussetzungen der Ansparabschreibung
BGH zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, zur Schuldunfähigkeit, Steuerungsfähigkeit und Einsichtsfähigkeit …
BGH, Urteil vom 18.01.2006 - 2 StR 394/05 …
Umweltuntersuchung für Motorräder seit 1. April 2006 vorgeschrieben
Seit 1. April 2006 wird für Motorräder eine zusätzliche Umweltuntersuchung fällig, bei der die Abgaswerte der Maschine gemessen werden. …
Weiterlesen ÜberUmweltuntersuchung für Motorräder seit 1. April 2006 vorgeschrieben
Seit 1. April 2006: Studienkredite
Seit dem 1. April 2006 können Studierende im Erststudium zur Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten einen Studienkredit zwischen 100 und 650 Euro …
OLG Stuttgart zu Freiheitsstrafen bei Bagatelldelikten: Hier Schwarzfahren.
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (1 Ss 575/05) hat sich in einem Strafverfahren wegen so genannten Schwarzfahrens zu den …
Weiterlesen ÜberOLG Stuttgart zu Freiheitsstrafen bei Bagatelldelikten: Hier Schwarzfahren.
OLG Stuttgart zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links
Das OLG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 24. April 2006 in dem Verfahren 1 Ss 449/05 mit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des …
Weiterlesen ÜberOLG Stuttgart zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links
Neuregelung der Bedarfsgemeinschaft für unter 25-jährige Arbeitslose
Zum 1. April 2006 traten in Teilen das Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze in Kraft. Die wichtigste …
Weiterlesen ÜberNeuregelung der Bedarfsgemeinschaft für unter 25-jährige Arbeitslose
BAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten
Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 11.04.2006 in dem Verfahren 9 AZR 610/05 können vorformulierte Klausel zur Rückzahlung von …
Weiterlesen ÜberBAG: Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten
BFH: Keine Zusammenveranlagung für Partner einer Lebenspartnerschaft
Nach der Entscheidung des Bundefinanzhofes vom 26. Januar 2006 in dem Verfahren III R 51/05 haben Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …
Weiterlesen ÜberBFH: Keine Zusammenveranlagung für Partner einer Lebenspartnerschaft
BGH zur sexuelle Handlung, Drohung sowie zum gefährlichen Werkzeug
BGH, Beschluss vom 08.02.2006 - 2 StR 575/05 Ein Schlüsselbund kann je nach Art der Verwendung ein gefährliches Werkzeug im Sinne von § …
Weiterlesen ÜberBGH zur sexuelle Handlung, Drohung sowie zum gefährlichen Werkzeug