Das Landessozialgericht des Saarlandes hat sich in seiner am 10.2.2006 verkündeten Entscheidung in dem Verfahren L 7 RJ 64/04 mit den Voraussetzungen …
Weiterlesen Infos zum Plugin LSG Saarbrücken zur Erwerbsminderungsrente
Das Landessozialgericht des Saarlandes hat sich in seiner am 10.2.2006 verkündeten Entscheidung in dem Verfahren L 7 RJ 64/04 mit den Voraussetzungen …
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Die Bundesregierung hat am 3. Mai 2006 eine Reform der Führungsaufsicht beschlossen.Die Führungsaufsicht dient der Überwachung und Betreuung von …
Eine Klausel, die für den Beginn der Ausschlussfrist nicht die Fälligkeit der Ansprüche berücksichtigt, sondern allein auf die Beendigung des …
Weiterlesen Infos zum Plugin BAG zu Ausschlussfristen, 5 AZR 511/05
Seit dem 01. Februar 2006 haben auch Selbständige unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit einer Absicherung in der Arbeitslosenversicherung. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Arbeitslosenversicherung für Selbständige
Das Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (AVWG) ist am 1. Mai 2006 in Kraft getreten. ... …
Weiterlesen Infos zum Plugin AVWG am 1. Mai 2006 in Kraft getreten
Der 11a. Senat des Bundessozialgerichts entschied am 31. Januar 2006 erneut über die Frage der Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung im Hinblick …
Der Bundesfinanzhof hat sich in seiner Entscheidung XI R 52/04 vom 13. Dezember 2005 eingehend mit den Voraussetzungen der sogenannten …
Weiterlesen Infos zum Plugin BFH: Zu den Voraussetzungen der Ansparabschreibung
BGH, Urteil vom 18.01.2006 - 2 StR 394/05 …
Seit 1. April 2006 wird für Motorräder eine zusätzliche Umweltuntersuchung fällig, bei der die Abgaswerte der Maschine gemessen werden. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Umweltuntersuchung für Motorräder seit 1. April 2006 vorgeschrieben
Seit dem 1. April 2006 können Studierende im Erststudium zur Finanzierung ihrer Lebenshaltungskosten einen Studienkredit zwischen 100 und 650 Euro …
Weiterlesen Infos zum Plugin Seit 1. April 2006: Studienkredite
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart (1 Ss 575/05) hat sich in einem Strafverfahren wegen so genannten Schwarzfahrens zu den …
Das OLG Stuttgart beschäftigt sich in seinem Urteil vom 24. April 2006 in dem Verfahren 1 Ss 449/05 mit der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des …
Weiterlesen Infos zum Plugin OLG Stuttgart zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für Links