Das Sozialgericht Frankfurt hat sich in seiner Entscheidung vom 9. Mai 2006 in dem Verfahren S 8 U 3800/03 mit der Frage beschäftigt, wann bei …
Weiterlesen Infos zum Plugin Unfallversicherungsschutz bei Betreuung eines Pferdes
Das Sozialgericht Frankfurt hat sich in seiner Entscheidung vom 9. Mai 2006 in dem Verfahren S 8 U 3800/03 mit der Frage beschäftigt, wann bei …
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Eine Justizvollzugsanstalt stellt keine vollstationäre Einrichtung im Sinne des § 7 Abs. 4 SGB II dar. Dies hat das SG Darmstadt in seinem Urteil …
Weiterlesen Infos zum Plugin JVA ist keine vollstationäre Einrichtung i.S.d. § 7 IV SGB II
Das LSG Hessen hat am 24. April 2006 in dem Verfahren L 9 AS 39/06 ER im einstweiligen Rechtsschutz unter anderem über die angemessenen Kosten der …
Auf den Bund kommen auf Grund von Sozialgerichtsprozessen im Zuge der Hartz-IV-Reform in diesem Jahr Kosten in Millionenhöhe zu. In den ersten vier …
Kinder und Jugendliche mit hämatologischonkologischen Erkrankungen (Krebserkrankungen) sollen in Krankenhäusern in Deutschland ab dem Jahr 2007 nach …
Wie sich aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ergibt, ist die Software A2LL, mit der zumindest die BA die Arbeitslosengeld II …
Weiterlesen Infos zum Plugin Arbeitslosengeld-II-Software weiter fehlerhaft
Der Regelsatz für Sozialhilfe soll nach Vorstellungen der Bundesregierung vom 1. Januar 2007 an bundeseinheitlich 345 Euro monatlich betragen. Dies …
Weiterlesen Infos zum Plugin Sozialhilfesatz ab 1.1.2007 bundeseinheitlich 345 EUR?
Die Qualität von Lungen- und Bauchspeicheldrüsentransplantationen wird künftig in einem Verfahren zur Qualitätssicherung der Krankenhausbehandlung zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verbesserung der Qualität von Krankenhausbehandlungen
Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006
Das Sozialgericht Aurich hat sich in seiner Entscheidung vom 9.05.2006 in dem Verfahren S 25 SF 20/05 AS u.a. mit der Abgrenzung der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Zur Abgrenzung von Ziffern 3102 und 3103 VV RVG
Unter Berücksichtigung der Vorgaben des BVerfG will die Bundesregierung die Anspruchsberechtigung und die Voraussetzungen von Ausländern für …
Die Bundesregierung will mit dem nunmehr vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (16/1410) bei …
Weiterlesen Infos zum Plugin Milliardeneinsparungen bei ALG II Empfängern beabsichtigt