Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht - Sokolowski
Kinder und Jugendliche mit hämatologischonkologischen
Erkrankungen (Krebserkrankungen) sollen in Krankenhäusern
in Deutschland ab dem Jahr 2007 nach verbindlichen Qualitätsstandards versorgt werden.
Versorgung von krebskranken Kindern und Jugendlichen soll verbessert werdenweiterlesen...
Wie sich aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ergibt, ist die Software A2LL, mit der zumindest die BA die Arbeitslosengeld II -Ansprüche berechnet weiterhin fehlerhaft, was zu erheblichen Kosten, Verfahrensverzögerungen und auch Fehlentscheidungen führe: …
Arbeitslosengeld-II-Software weiter fehlerhaftweiterlesen...
Der Regelsatz für Sozialhilfe soll nach Vorstellungen der Bundesregierung vom 1. Januar 2007 an bundeseinheitlich 345 Euro monatlich betragen. Dies ergibt sich aus einer Pressemitteilung des Bundestages vom 17. Mai 2006. …
Sozialhilfesatz ab 1.1.2007 bundeseinheitlich 345 EUR?weiterlesen...
Die Qualität von Lungen- und Bauchspeicheldrüsentransplantationen wird künftig in einem Verfahren zur Qualitätssicherung der Krankenhausbehandlung zum bundesweiten Vergleich dokumentiert. …
Verbesserung der Qualität von Krankenhausbehandlungenweiterlesen...
Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge in Kraft:
Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006weiterlesen...
Das Sozialgericht Aurich hat sich in seiner Entscheidung vom 9.05.2006 in dem Verfahren S 25 SF 20/05 AS u.a. mit der Abgrenzung der Gebührenziffern 3102 und 3103 VV RVG beschäftigt: …
Zur Abgrenzung von Ziffern 3102 und 3103 VV RVGweiterlesen...
Unter Berücksichtigung der Vorgaben des BVerfG will die Bundesregierung die Anspruchsberechtigung und die Voraussetzungen von Ausländern für Kindergeld, Erziehungsgeld und Unterhaltsvorschuss durch den nunmehr vorgelegten Gestzesentwurf 16/1368 neu regeln. …
Die Bundesregierung will mit dem nunmehr vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (16/1410) bei den Leistungen an Empfänger des Arbeitslosengeldes II (Hartz IV) Milliarden Euro einsparen.
Milliardeneinsparungen bei ALG II Empfängern beabsichtigtweiterlesen...
Der Deutsche Bundestag hat am 11. Mai 2006 in erster Lesung über den Regierungsentwurf zum Pfändungsschutz der Altersvorsorge und zur Anpassung des Rechts der Insolvenzanfechtung in erster Lesung beraten. …
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 07.04.2006 in dem Verfahren 14 U 142/05 Amtshaftungsansprüche wegen der Anrechnung von Kindergeld auf Grundsicherungsansprüche durch die Kreisverwalung anerkannt. …
Amtshaftung des Landkreises wegen Anrechnung des Kindergeldes auf die Grundsicherungweiterlesen...
Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat in dem Verfahren L 9 AS 43/06 ER L 9 AS 43/06 ER am 11.04.2006 über einen Antrag auf Gewährung eines um mindestens 19% erhöhten Regelbedarfs nach dem SGB II wie folgt entschieden: …
Das Bundessozialgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 21.2.2006 in dem Verfahren B 1 KR 29/04 R mit der Frage befasst, ob die für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI) von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden müssen oder jedenfalls die fiktiven Kosten für eine In-vitro-Fertilisation zu erstatten sind. …
