370.000 Frauen in Deutschland sollen alkoholabhängig sein. Besonders Frauen im Alter von 10 bis 20 Jahren und von 40 bis 59 Jahren sollen besonders anfällig für Alkoholmißbrauch sein.
SG Darmstadt informiert auch 9 Monate nach Gesetzesänderung noch falsch über seine Zuständigkeit
Zum 1. Januar 2010 wurde die Zuständigkeit der hessischen Sozialgerichte neu geregelt (siehe hier).
Zeugungsunfähigkeit kann Behinderung i.S.d. Schwerbehindertenrechts sein
Nach Teil B Nr. 13.2 VG führt der Eintritt von Zeugungsunfähigkeit grundsätzlich nicht zur Feststellung einer Behinderung im Sinne des Schwerbehindertenrechts (GdB 0).
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Terminsgebühr und Erhöhungsgebühr bei sozialrechtlicher Untätigkeitsklage
Das LSG hat sich nun in seinem Beschluss vom 12. Mai 2010 in dem Verfahren L 2 SF 342/09 E mit der heftig umstrittenen Frage, welche Gebühren bei einer sozialrechtlichen Untätigkeitsklage entstehen befasst und festgestellt, dass es sich dann, wenn auf eine Untätigkeitsklage der begehrte Bescheid erlassen
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Gnadenlos Gerecht: ALG II Empfänger verklagt Kreis Offenbach
2008 zeigte Sat1 in einer „Reality-Dokumentation“ über die angebliche Arbeit von sogenannten „Sozialfahndern“ des Kreises Offenbach. Dies hat nun vor dem Amtsgericht Offenbach ein Nachspiel.
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Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft
In seinem Beschluss vom 15. Juli 2010 in dem Verfahren S 6 AS 164/10 ER hat sich das Sozialgericht Gießen erneut ausführlich mit der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) durch den Leistungsträge befasst und folgende Leitsätze aufgestellt:
Keine Potenz-, Haarwuchs- und Rauchentwöhnungsmittel
Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in Kraft.
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Heroin auf Krankenschein
Am 11. Juni 2010 wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger veröffentlich.
Vorstand der Bundesagentur für Arbeit erteilt keine Vollstreckbare Ausfertigung
Wenn man einen Zahlungsanspruch gegen die Bundesagentur für Arbeit aus einem Bescheid hat, so kann man eine Vollstreckbare Ausfertigung nach § 66 IV SGB X beantragen. Diesen Vollstreckungstitel hat der Vorstand der Bundesagentur gegen die eigene Behörde zu erteilen.
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Kosten der Unterkunft: LSG NRW gegen LSG Hessen
In einem auf die Gewährung laufender Leistungen für die Unterkunft und Heizung gerichteten Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist ein Anordnungsgrund regelmäßig dann gegeben,
Vorsitzender muss sämtliche Verfahren neu erarbeiten…
In einem Verfahren dass den Anspruch auf Leistungen aus der Gesetzlichen Unfallversicherung zum Gegenstand hat und in dem bereits im Februar 2008 die Klage bei Gericht eingegangen ist, hatte ich dem Gericht im April u.a. mitgeteilt
Vorsitzender muss sämtliche Verfahren neu erarbeiten…Read More
Einer alkoholabhängigen Ärztin ist die Zulassung zu entziehen…
… hat das Sozialgericht Marburg in seinem Urteil vom 17. März 2010 in dem Verfahren S 12 KA 236/09 festgestellt und folgenden Leitsatz veröffentlicht:
Einer alkoholabhängigen Ärztin ist die Zulassung zu entziehen…Read More