Am 1. August 2006 tritt die Neuregelung der deutschen Rechtschreibung mit den vom Rat für deutsche Rechtschreibung erarbeiteten Änderungen in Kraft. …
Weiterlesen ÜberRechtschreibreform tritt am 1.08.2006 in Kraft
Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende wurde am 25. Juli 2006 im Bundesgesetblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 36 …
Weiterlesen ÜberGesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende
ALG II Änderungen zum 1. August 2006
Für Arbeitslosengeld II – Empfänger ergeben sich ab dem 1. August 2006 unter anderem folgende Änderungen: Vermögensfreibeträge Der allgemeine …
Änderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten folgende Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft: Ohne Abblendlicht im Tunnel fahren: 10 Euro Wenden im Tunnel: 40 Euro, …
Weiterlesen ÜberÄnderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Kindergeldnachzahlungen sind nicht zu verzinsen.
Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 20. April 2006 in dem Verfahren III R 64/04 festgestellt, dass Kindergeldnachzahlungen nicht zu …
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Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum …
Weiterlesen ÜberGesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Neue Arbeitszeitregelungen für LKW- und Busfahrer
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2006 neuen Regelungen zur Arbeitszeit für das Fahrpersonal von Lastkraftwagen und Bussen zugestimmt. …
Weiterlesen ÜberNeue Arbeitszeitregelungen für LKW- und Busfahrer
Vertrag über Vollzeitpflege
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 6. Juli 2006 in dem Verfahren III ZR 2/06 festgestellt, dass bei der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII der …
Beweiswürdigung im Strafrechtsurteil soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten
In seiner Entscheidung vom 11. Juli 2006 in dem Verfahren 1 StR 223/06 sah sich der 1. Strafsenat veranlasst, im Bezug auf die Abfassung von …
Berufungsbegründungsfrist bei Prozesskostenhilfebedürftigkeit
In seiner Entscheidung vom 29. Juni 2006 in dem Verfahren III ZA 7/06 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass der Lauf der …
Weiterlesen ÜberBerufungsbegründungsfrist bei Prozesskostenhilfebedürftigkeit
Qualitätsprüfungsrichtlinie des G-BA
Die vom Gemeinsamen Bundesausschuss am 18. April 2006 beschlossene Richtlinie zu Auswahl, Umfang und Verfahren bei Qualitätsprüfungen im Einzelfall …
5.361 Verkehrstote in 2005
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ist die Zahl der Verkehrstoten im Jahre 2005 mit 5.361 Personen weiter zurückgegangen. 2004 lag …