Der Regelsatz für Sozialhilfe soll nach Vorstellungen der Bundesregierung vom 1. Januar 2007 an bundeseinheitlich 345 Euro monatlich betragen. Dies …
Weiterlesen Infos zum Plugin Sozialhilfesatz ab 1.1.2007 bundeseinheitlich 345 EUR?
Der Regelsatz für Sozialhilfe soll nach Vorstellungen der Bundesregierung vom 1. Januar 2007 an bundeseinheitlich 345 Euro monatlich betragen. Dies …
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Die Qualität von Lungen- und Bauchspeicheldrüsentransplantationen wird künftig in einem Verfahren zur Qualitätssicherung der Krankenhausbehandlung zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verbesserung der Qualität von Krankenhausbehandlungen
Die in einem formularmäßigen Mietvertrag enthaltene Klausel, nach der der Mieter verpflichtet ist, bei seinem Auszug alle von ihm angebrachten oder …
In seiner Entscheidung vom 5. April 2006 in dem Verfahren VIII ZR 152/05 hat der BGH sich erneut mit den Renovierungspflichten des Wohnraummieters …
In seiner Entscheidung vom 5. April 2006 in dem Verfahren IX ZB 50/05 hat der Bundesgerichtshof sich unter anderem mit den Vorsaussetzungen der …
In seiner Entscheidung vom 4. Mai 2005 hat das Oberlandesgericht Frankfurt sich in dem Verfahren 1 U 249/05 eingehend mit dem Entschädigungsanspruch …
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages schwächt nach Expertenansicht die Föderalismusreform die deutsche EU-Verhandlungsposition: …
Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe in dem Verfahren 1 Ss 32/06 ist bei einer Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende …
Weiterlesen Infos zum Plugin Atemalkoholmessung u.U. nur eingeschränkt verwertbar
In seinem Urteil vom 22. Februar 2006 in dem Verfahren VIII ZR 362/04 hat der Bundesgerichtshof mit der Umlegbarkeit von Heizungskosten im …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zur Umlegbarkeit von Heizungskosten
Der BGH hat sich in seinem Urteil vom 25. April 2006 in dem Verfahren 1 StR 519/05 mit der Frage beschäftigt, ob bei Untreue des GmbH-Geschäftsführers …
Weiterlesen Infos zum Plugin Untreue des GmbH-Geschäftsführers
Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat in einer Pressemitteilung vom 15. Mai 2006 zur geplanten Föderalismusreform wie folgt Stellung genommen: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Föderalismusreform: Strafvollzug – Debatte ohne Sachverstand!
Zum 01. Juli 2006 treten u.a. auf Grund des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung Änderungen in der Berechnung der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Änderungen in der Lohn- und Gehaltsabrechnung zum 1. Juli 2006