In dem vom OLG Celle am 9.11.2018 (1 SS 63/17) entschiedenen Fall suchte der gesetzlich versicherte Angeklagte an 119 Tagen verschiedene Kassenärzte …
Weiterlesen Infos zum Plugin Erschleichen einer Betäubungsmittelverschreibung
In dem vom OLG Celle am 9.11.2018 (1 SS 63/17) entschiedenen Fall suchte der gesetzlich versicherte Angeklagte an 119 Tagen verschiedene Kassenärzte …
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... können ausnahmsweise entbehrlich seinFeststellungen zum Wirkstoffgehalt …
Weiterlesen Infos zum Plugin Feststellungen zum Wirkstoffgehalt von Drogen…
Der gleichzeitige Besitz verschiedener Betäubungsmittelmengen, die jede für sich noch keine nicht …
Weiterlesen Infos zum Plugin Mehrere geringe Mengen unterschiedlicher Rauschgiftarten
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 5.10.2016 (3 StR 311/16) klargestellt, dass maßgeblich für die Präklusion offenbarten Wissens gemäß § 31 Satz 2 …
Der Angeklagte, der viele Jahre – teils gegen Entlohnung – als Informant der Polizei tätig gewesen …
In dem vom BGH am 14. April entschiedenen Verfahren (3 StR 2/15) hatte das Landgericht den Angeklagten wegen Handeltreibens …
Bei einer Bewertung von Transporttätigkeit eines Beteiligten an Rauschgiftgeschäften kommt es für die Frage, ob täterschaftliches …
Weiterlesen Infos zum Plugin Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers
In dem vom BGH am 22.08.2012 entschiedenen Fall (4 StR 272/12) hatte das Landgericht den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit …
Weiterlesen Infos zum Plugin Täterschaft oder Teilnahme beim Rauschgifthandel; Rauschgiftkurier
Wegen einer gemeldeten Ruhestörung fuhren gestern gegen 16.30 Uhr Beamte des 6. Frankfurter Polizeireviers in die Gartenanlage des KGV Nordost im …
Weiterlesen Infos zum Plugin Ruhestörung aus der Hanfplantage
Ist eine rechtswidrige Tat begangen worden und hat der Täter oder Teilnehmer für die Tat oder aus ihr etwas erlangt, so kann das Gericht dessen …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH: Erwägungen bei der Anordnung des Verfalls von Wertersatz
Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 2. November 2010 - 1 StR 581/09, NJW 2011, 1462, 1464 f.) ist der Grenzwert der nicht …
In dem vom Bundesgerichtshof am 11. Mai 2011 entschiedenen Fall (2 StR 590/10) war dem Angeklagten war vor dem Landgericht Frankfurt in der insoweit …