Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht - Sokolowski
Das Bundesverfassungsgericht hat am 14. Juni in dem Verfahren 1 BvR 429/11 über eine Verfassungsbeschwerde entschieden mit der die kostenfreie Familienversicherung der Kinder in der gesetzlichen Krankenversicherung geltend gemacht wurde.
Keine Familienversicherung für Kinder besser verdienender Elternweiterlesen
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2011 wie nachfolgend aufgelistet festgesetzt werden. Dies hat das Bundeskabinett am 13.10.2010 beschlossen.
Am 11. Juni 2010 wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger veröffentlich.
Am 4. März 2010 wurden die Änderungen der Richtline zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch
Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruchweiterlesen
Ein Teil der gesetzlichen Krankenkassen und Ersatzkassen haben zum 1. Februar 2010 die Erhebung eines Sonderbeitrages in Höhe von 8,00 Euro beschlossen.
Der Deutsche Bundestag hat am 17. Oktober 2009 das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) beschlossen. Mit dem Gesetz sollen weitere Bereiche der sogenannten Gesundheitsreform umgesetzt werden. Der Gesundheitsfonds soll damit planmäßig zum 1. Januar 2009 eingeführt werden.
Zum 1. Januar 2008 wird die neue Chroniker-Richtline wirksam. Wer chronisch erkrankt und deshalb bei den Zuzahlungen in der gesetzlichen Krankenversicherung von der halbierten Belastungsgrenze
Nachfolgend ein Überblick der sich im Resort des Bundesministeriums für Gesundheit ergebenden Neuregelungen und Änderungen:
Änderungen im Gesundheitswesen zum 1. Januar 2008weiterlesen
Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008 erfolgt werden die Sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen, also u. a. die Rechengrößen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung
Zum 1. Januar 2008 tritt der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) in Kraft. Im EBM sind alle vertragsärztlichen Leistungen, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden können, aufgeführt
Ab 1. Januar 2008 einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungenweiterlesen
Zum 1. Januar wird die in § 20c SGB V geregelte Selbsthilfeförderung neu geregelt.
Änderung der Selbsthilfeförderung zum 1. Januar 2008weiterlesen
In seiner Entscheidung vom 08.11.2007 in dem Verfahren S 12 KR 190/07 ER hatte das LSG Hessen in Darmstadt sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Frage zu befassen, ob die im Rahmen der Familienversicherung
LSG Hessen: Anspruch auf zweite Sitzschale gegen Krankenkasseweiterlesen
