Ab dem 15. September sollte die Registrierung für BEA, das besondere elektronische Anwaltspostfach, möglich sein. Tatsächlich soll diese …
Jurablogs geht zum 31. Mai 2016 offline
Nach nunmehr 12 Jahren hat der Betreiber angekündigt, dass er die führende Community für juristische Blogs einstellen wird. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Jurablogs geht zum 31. Mai 2016 offline
Ergebnisse des 40. Strafverteidigertages online…
...Pünktlich zur Abschlussveranstaltung des 40. Strafverteidigertages, der vom 4.- 6. März in …
Weiterlesen Infos zum Plugin Ergebnisse des 40. Strafverteidigertages online…
Aktenversendungspauschale nur dann wenn Aktenversendung mit (Post-) Dienstleister erfolgt
Nach Nr. 9003 KV-GKG kann die Justiz "für die bei der Versendung von Akten auf Antrag anfallenden Auslagen an …
Rechtswidrige Zueignung bei gewalttätigem Eintreiben offenen Lohns?
In dem vom BGH am 13.01.2016 entschiedenen fall (2 StR 347/15) hatten beide Angeklagte gegen den Geschädigten, einen Bauunternehmer, noch offene …
Basiszins ab 1. Januar 2016 -0,83%
Der ab dem 01.01.2016 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank unverändert mit -0,83 % festgesetzt. Nach § 247 BGB hat die Deutsche …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszins ab 1. Januar 2016 -0,83%
Wen wunderts? BeA kommt nicht zum 1.1.2016
Da war zum 1. Januar 2016 die verbindliche Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfaches geplant. Gleichzeitig sollte das seit Jahren gut …
Weiterlesen Infos zum Plugin Wen wunderts? BeA kommt nicht zum 1.1.2016
Gebühren für online Umsatz- und Saldenabfrage!
Onlinekontoführung ist praktisch. Kann man doch jederzeit und von fast überall seinen Kontostand und die Umsätze …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gebühren für online Umsatz- und Saldenabfrage!
Der Gesetzgeber hatte offenkundig nicht die Absicht eine Regelung ohne Anwendungsbereich vorzusehen…
...stellt das OLG Frankfurt in seinem Beschluss vom 11.02.2015 (4 WF 235/14) fest und hob damit die zuvor vom Amtsgericht und …
Basiszins ab 1. Januar 2015
Der ab dem 1.01.2015 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank von -0,73 % auf -0,83 % reduziert. Nach § 247 BGB hat …
Können wir das nicht unter uns regeln, da hängt mein Job dran…
...fragt die Postbotin, als sie der Falschbeurkundung durch falsches Ausfüllen der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Können wir das nicht unter uns regeln, da hängt mein Job dran…
Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen
Das SG Kassel hat sich in seiner Entscheidung vom 26.06.2014 (S 10 SF 50/14) eingehend mit der Frage befasst, ob bei der Bestimmung der Höhe …
Weiterlesen Infos zum Plugin Bei der Termingebühr sind auch Wartezeiten zu berücksichtigen