Nach der Entscheidung des BGH vom 25. Oktober 2006 in dem Verfahren 5 StR 382/06 ist eine in Curacao erlittene Untersuchungshaft im Verhältnis von 1/3 …
Arbeitszeitgesetz, Änderung für Bus- und LKW-Fahrer
Aus gegebenem Anlass - die Neuregelungen scheinen bei den betroffenen Betrieben noch nicht hinreichend bekannt zu sein, wird auf den mit Wirkung zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin Arbeitszeitgesetz, Änderung für Bus- und LKW-Fahrer
BGH zur Begründung bezüglich der Sicherungsverwahrung
In seiner Entscheidung vom 25. Oktober 2006 in dem Verfahren 5 StR 316/06 hat sich der Bundesgerichtshof hauptsächlich mit der Frage befasst, wie die …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zur Begründung bezüglich der Sicherungsverwahrung
BGH zum Begriff des Amtsträgers
In seiner Entscheidung vom 26. Oktober 2006 in dem Verfahren 5 StR 70/06 hat sich der BGH u.a. mit dem Begriff des Amtsträgers befasst und ausgeführt, …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zum Begriff des Amtsträgers
BVerfG: Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen
In seinem Beschluss vom 23. Oktober 2006 in dem Verfahren 2 BvR 1797/06 hat das Bundesverfassungsgericht sich mit der Frage der Besuchszeiten für …
Neuordnung der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen im Strafverfahren
Das Bundesjustizministerium hat am 8. November 2006 einen Referentenentwurf veröffentlicht , mit dem die Vorschriften zur …
Weiterlesen Infos zum Plugin Neuordnung der verdeckten Ermittlungsmaßnahmen im Strafverfahren
Änderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten folgende Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft: Ohne Abblendlicht im Tunnel fahren: 10 Euro Wenden im Tunnel: 40 Euro, …
Weiterlesen Infos zum Plugin Änderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Beweiswürdigung im Strafrechtsurteil soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten
In seiner Entscheidung vom 11. Juli 2006 in dem Verfahren 1 StR 223/06 sah sich der 1. Strafsenat veranlasst, im Bezug auf die Abfassung von …
5.361 Verkehrstote in 2005
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ist die Zahl der Verkehrstoten im Jahre 2005 mit 5.361 Personen weiter zurückgegangen. 2004 lag …
Mitwirkung eines Scheinverteidigers
Nach dem Beschluss des BGH vom 20. Juni 2006 in dem Verfahren 4 StR 192/06 begründet in einen Fall notwendiger Verteidigung nach § 140 Abs. 1 Nr. 1, 2 …
Weiterlesen Infos zum Plugin Mitwirkung eines Scheinverteidigers
BGH zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr
In seiner Entscheidung vom 13. Juni 2006 in dem Verfahren 4 StR 123/06 hat der BGH sich eingehend mit den Tatbestandsvoraussetzungen des gefährlichen …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr