Kurz vor Ende der Legislaturperiode sind umfangreiche Änderungen an der StPO in Kraft getreten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Umfangreiche Änderungen der StPO am 24.8.2017 in Kraft getreten
Kurz vor Ende der Legislaturperiode sind umfangreiche Änderungen an der StPO in Kraft getreten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Umfangreiche Änderungen der StPO am 24.8.2017 in Kraft getreten
Der ab dem 01.01.2016 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank unverändert mit -0,83 % festgesetzt. Nach § 247 BGB hat die Deutsche …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszins ab 1. Januar 2016 -0,83%
Der ab dem 1.01.2015 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank von -0,73 % auf -0,83 % reduziert. Nach § 247 BGB hat …
Der ab dem 1.01.2014 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank von -0,38 % auf -0,63 % reduziert. Nach § 247 BGB hat die Deutsche Bundesbank den …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2014
Im Januar 2013 wurde die neue Mopedführerscheinklasse AM u.a. für Kleinkrafträder eingeführt. Sie umfasst zwei- und dreirädrige Kleinkrafträder sowie …
Weiterlesen Infos zum Plugin Mopedführerschein ab 15, Klasse AM
Der ab dem 1.01.2013 gültige Basiszinssatz wurde von Der Bundesbank auf -0,13 % und damit erstmals mit einem negativen Zinssatz bekannt gegeben. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2013
Der ab dem 1.01.2012 gültige Basiszinssatz wird in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 30. Dezember 2011 (Nr. 197) bekannt gegeben. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2012
Im Bundesgestzblatt vom 26.10.2011 wurde auf Bl. 2082 das Gesetz zu Änderung des § 522 ZPO verkündet, so dass diese Vorschrift ab dem 27.10.2011 in …
Weiterlesen Infos zum Plugin Zurückweisung der Berufung gem. § 522 ZPO ab 27.10.2011
Die Regelbedarfssätze, nach denen das Arbeitslosengeld II sowie die Grundsicheurng nach dem SGB XII berechnet werden, werden zum 1. Januar 2012 …
Weiterlesen Infos zum Plugin Erhöhung der Hartz IV Regelbedarfssätze zum 1.01.2012
Der ab dem 1.01.2011 gültige Basiszinssatz wird in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 30. Dezember 2010 (Nr. 199) bekannt gegeben. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszinssatz gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2011
Zur Vorbereitung der Verteidigung sollten für die Verständigung zwischen den verdächtigen oder beschuldigten Personen und ihrem Rechtsbeistand in …
Weiterlesen Infos zum Plugin Recht auf Übersetzung und Dolmetscher im Strafverfahren
Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Neue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen