Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2011 wie nachfolgend aufgelistet …
Weiterlesen Infos zum Plugin Sozialversicherungsrechtliche Rechengrößen 2011
Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bundesrat sollen die sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen für das Jahr 2011 wie nachfolgend aufgelistet …
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Neuregelungen zum 1.09.2010: …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gesetzesänderungen zum 1. September 2010
Geldstrafen und Geldbußen sollen nach dem Willen der Regierung bald innerhalb der EU gegenseitig anerkannt werden. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gegenseitige Anerkennung von Geldbußen oder Geldstrafen in der EU
Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in …
Weiterlesen Infos zum Plugin Keine Potenz-, Haarwuchs- und Rauchentwöhnungsmittel
Der ab dem 1. Juli 2010 gültige Basiszinssatz wurde in der Ausgabe des Bundesanzeigers vom 1. Juli 2010 (Nr. 96) bekannt gegeben. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Basiszinssatz gem. § 247 BGB ab 1. Juli 2010
Dies hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 1. Juni 2010 in dem Verfahren 3 StR 167/10 festgestellt und unter anderem folgendes …
Am 11. Juni 2010 wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger …
Das Bundeskabinett hat am 19. Mai den Entwurf des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2010 beschlossen. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Wehr- und Zivildienst ab 1.12.2010 nur noch sechs Monate
Am 1. Mai 2010 tritt das fünte Gesetz zur Änderung des Bundeszentralregisters (BGBl. 2009 I S. 1952) in Kraft. Es wird in den §§ 30a, 31 BZRG ein …
Weiterlesen Infos zum Plugin Erweitertes Führungszeugnis ab 1. Mai 2010
Die Renten sind jährlich zum 1. Juli anzupassen. Grundlage hierfür sind Daten des Statistischen Bundesamtes, die nunmehr vorliegen. Alle Faktoren …
Weiterlesen Infos zum Plugin Renten werden 2010 voraussichtlich gleich bleiben
Das Bundesverfassungsgericht hat heute, am 9. Februar 2010 sein Urteil in den Verfahren 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09 verkündet und den …
Weiterlesen Infos zum Plugin Regelleistungen nach dem SGB II (Hartz IV) sind verfassungswidrig
Die Arbeitszeit hessischer hauptamtlich tätiger Beamter wird in Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (kurz: Hessische …