Das gibt es bislang nicht. Berlin hat jedoch wohl nunmehr einem Unternehmen einen entsprechenden Auftrag erteilt. …
Telefonerlaubnis in der U-Haft
In dem vom LG Limburg mit Beschluss vom 22.10.2018 (1 Qs 125/18) entschiedenen Verfahren hatte der …
Voraussetzungen der körperlichen Untersuchung von Strafgefangenen
Die mit einer Entkleidung verbundene Durchsuchung eines Strafgefangenen stellt einen …
Weiterlesen ÜberVoraussetzungen der körperlichen Untersuchung von Strafgefangenen
Mindestlohn für Strafgefangene?
Ein Strafgefangener der JVA Fuhlsbüttel, der in der dortigen Bäckerei arbeitet, machte für seine Tätigkeit ab Januar 2015 eine …
Über 5 Jahre Untersuchungshaft kann verhältnismäßig sein
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht muss den vom Standpunkt der Strafverfolgung aus erforderlich und zweckmäßig erscheinenden …
Weiterlesen ÜberÜber 5 Jahre Untersuchungshaft kann verhältnismäßig sein
Stammkunde…
Bereits 150 Verfahren sollen gegen einen heute 65-jährigen bereits anhängig gewesen sein, der zuletzt am 30. März aus der Haft entlassen worden war …
Keine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte
Ein in Sicherungsverwahrung Untergebrachter beantragte bei die Genehmigung des Kaufs einer Spielkonsole des Typs Sony Playstation 2. Die JVA hat den …
Weiterlesen ÜberKeine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte
Unbekannte im Gefängnis?
Wie Spiegel Online hier berichtet, soll der wegen Missbrauchsverdachts verhaftete Priester aus Salzgitter im Gefängnis von einem Unbekannten …
Neue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen
Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. …
Weiterlesen ÜberNeue Besuchsregelungen in hessischen Gefängnissen
Schutzgeldzahlungen in hessischen Justizvollzugsanstalten
Der Staatssekretär im hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa – Dr. Rudolf Kriszeleit – berichtete am 14. April 2010 im …
Weiterlesen ÜberSchutzgeldzahlungen in hessischen Justizvollzugsanstalten
Schwarzfahrer über Weihnachten hinter Gittern…
Wie die Bundespolizei hier berichtet, haben Polizeibeamte am vergangenen Montag im Frankfurter Hauptbahnhof einen Mann festgenommen, …
Weiterlesen ÜberSchwarzfahrer über Weihnachten hinter Gittern…
JVA ist keine vollstationäre Einrichtung i.S.d. § 7 IV SGB II
Eine Justizvollzugsanstalt stellt keine vollstationäre Einrichtung im Sinne des § 7 Abs. 4 SGB II dar. Dies hat das SG Darmstadt in seinem Urteil …
Weiterlesen ÜberJVA ist keine vollstationäre Einrichtung i.S.d. § 7 IV SGB II