Das gibt es bislang nicht. Berlin hat jedoch wohl nunmehr einem Unternehmen einen entsprechenden Auftrag erteilt. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Internet und E-Mail in der Haftzelle?
Auslieferung nach Rumänien?
In dem vom OLG Stuttgart am 29.04.2016 entschiedenen Fall (1 Ausl. 326/15; 1 Ausl 326/15) ersuchten die rumänischen Justizbehörden um Festnahme und …
Haftantritt berechtigt Arbeitgeber nicht unbedingt zur Kündigung
In dem vom Arbeitsgericht Ulm am 2.7.2015 entschiedenen Fall (2 Ca 411/14) hatte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis …
Weiterlesen Infos zum Plugin Haftantritt berechtigt Arbeitgeber nicht unbedingt zur Kündigung
Haft in Slowenien ist 1:1 anzurechnen
Nach § 51 IV StGB ist dann, wenn eine ausländische Haftzeit bzw. Freiheitsentziehung auf die zu verhängende Strafe anzurechnen ist, vom Gericht der …
Weiterlesen Infos zum Plugin Haft in Slowenien ist 1:1 anzurechnen
Mindestlohn für Strafgefangene?
Ein Strafgefangener der JVA Fuhlsbüttel, der in der dortigen Bäckerei arbeitet, machte für seine Tätigkeit ab Januar 2015 eine …
Weiterlesen Infos zum Plugin Mindestlohn für Strafgefangene?
Die selbe Tat?
Das OLG Celle hat sich in seinem Beschluss vom 09.02.2012 - 32 HEs 1/12 - mit dem Begriff derselben Tat i.S.d. § 121 Abs 1 StPO befasst und …
Freiheitsstrafe rechtfertigt personenbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses
In dem vom Bundesarbeitsgericht am 24.3.2011 entschiedenen Verfahren (2 AZR 790/09) hatte der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer personenbedingt …
Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das Gericht zu entscheiden, in welchem …
Weiterlesen Infos zum Plugin Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Anrechnung von Freiheitsentziehung in Frankreich
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das Gericht zu entscheiden, in welchem …
Weiterlesen Infos zum Plugin Anrechnung von Freiheitsentziehung in Frankreich
4.735 Euro Entschädigung wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der JVA
Dem Kläger steht gegen das Land wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der JVA Hagen aus dem Gesichtspunkt der Amtshaftung nach § 839 Abs. 1 BGB, …
Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen
Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) Haft mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die in Deutschland zu verbüßende …
Weiterlesen Infos zum Plugin Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen
Haftstrafe unter sechs Monaten?
Die Verhängung einer Freiheitsstrafe von unter sechs Monaten hat regelmäßig nur dann Bestand, wenn sie sich aufgrund einer Gesamtwürdigung aller die …
Weiterlesen Infos zum Plugin Haftstrafe unter sechs Monaten?