Mit Beschluss vom 3.01.2018 (2 Ss OWi 133/17) hat das OLG Frankfurt das Urteil des Amtsgerichts Hanau vom 13.9.2017 mit der maßgeblichen Begründung, …
Weiterlesen ÜberDie unwirksame Unterzeichnung des Urteils durch den Richter
Abweichung vom Regelfahrverbot bei Geschwindigkeitsverstoß?
Wenn schon ein Freispruch nicht erreichbar ist, ist häufiges Verteidigungsziel der Verteidigung gegen den Vorwurf eines Verkehrsverstoß, der nach der …
Weiterlesen ÜberAbweichung vom Regelfahrverbot bei Geschwindigkeitsverstoß?
Bußgeldrichter muss auch bei anwesendem Verteidiger verwerfen…
...wenn der Betroffene nicht von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen entbunden wurde. Dies gelte selbst dann, wenn die Verwerfung nach § 74 …
Weiterlesen ÜberBußgeldrichter muss auch bei anwesendem Verteidiger verwerfen…
Verletzung elementarer Verfahrensgrundsätze…
rechtfertigt die Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Sicherung der einheitlichen …
Weiterlesen ÜberVerletzung elementarer Verfahrensgrundsätze…
PoliScanSpeed und die prozessualen Anforderungen an ein freisprechendes Urteil
In einer Bußgeldsache, in der es um den Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung, die mittels des Messgerätes PoliScanSpeed festgestellt worden …
Weiterlesen ÜberPoliScanSpeed und die prozessualen Anforderungen an ein freisprechendes Urteil