Mit den Auswirkungen des in manchen Bundesländern bereits eingeführten und für weitere Bundesländer geplanten Rauchverbots in Gaststätten befasst sich …
Weiterlesen Infos zum Plugin Auswirkungen des Rauchverbotes in Gaststätten
z.B. Geschwindigkeitsverstöße, Abstandsunterschreitung, Rotlichtfahrt, Fahrverbot, Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer, Bußgeldkatalog.
Mit den Auswirkungen des in manchen Bundesländern bereits eingeführten und für weitere Bundesländer geplanten Rauchverbots in Gaststätten befasst sich …
Weiterlesen Infos zum Plugin Auswirkungen des Rauchverbotes in Gaststätten
In seiner Enstcheidung vom 16.3.2007 in den Verfahren Ss (B) 5/2007 (18/07) und Ss (B) 5/07 (18/07) hat das OLG Saarbrücken festgestellt, dass zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin PKW-Fahrt 28 Stunden nach Cannabiskonsum
Am 10. Mai 2007 fand die 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes im Bundestag statt. Nach Aussprache über den …
Nachfolgend ein Überblick der Lenk- und Ruhezeiten für Bus- und LKW-Fahrer nach der VO (EG) 561/2006. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Übersicht der Lenk- und Ruhezeiten nach VO (EG) 561/2006
Am 11. April ist die neue EU-Verordnung bezüglich der Lenk- und Ruhezeiten in Kraft getreten. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Keine Lenk- und Ruhezeiten mehr für Bus- und LKW-Fahrer?
Die Bundesregierung hat nunmehr den Entwurf des Dritten Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes vorgelegt. Mit diesem Gesetz soll insbesondere …
Weiterlesen Infos zum Plugin Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Fahrpersonalgesetzes
Zum 11. April 2007 tritt die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 zur Harmonisierung bestimmter …
Weiterlesen Infos zum Plugin Geänderte Lenk- und Ruhezeitbestimmungen ab 11. April 2007
Zum 1. August 2006 treten folgende Änderungen im Bußgeldkatalog in Kraft: Ohne Abblendlicht im Tunnel fahren: 10 Euro Wenden im Tunnel: 40 Euro, …
Weiterlesen Infos zum Plugin Änderungen im Bußgeldkatalog zum 1. August 2006
Zum 1. August 2006 treten unter anderem in folgenden Bereichen gesetzliche Neuregelungen und Änderungen in Kraft: 1. Regelungen zum …
Weiterlesen Infos zum Plugin Gesetzliche Neuregelungen und Änderungen zum 1. August 2006
Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 22. Mai 2006 in dem Verfahren 5 StR 578/06 festgestellt, dass es für eine verjährungsunterbrechende Anordnung …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH zur Verjährungsunterbrechung im Bußgeldverfahren
Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe in dem Verfahren 1 Ss 32/06 ist bei einer Nichteinhaltung der Wartezeit von 20 Minuten zwischen Trinkende …
Weiterlesen Infos zum Plugin Atemalkoholmessung u.U. nur eingeschränkt verwertbar
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Beschluss vom 08.02.2006 in dem Verfahren 1 Ss 30/05 einen Motorradfahrer vom Vorwurf einer …