Der BGH hat in dem Verfahren VIII ZR 106/05 am 25. April 2006 eine weitere Entscheidung zu Renovierungsklauseln in Wohnraummietverträgen verkündet und …
Weiterlesen Infos zum Plugin Weitere Entscheidung zu Renovierungsklausel in Wohnraummietvertrag
Der BGH hat in dem Verfahren VIII ZR 106/05 am 25. April 2006 eine weitere Entscheidung zu Renovierungsklauseln in Wohnraummietverträgen verkündet und …
Weiterlesen Infos zum Plugin Weitere Entscheidung zu Renovierungsklausel in Wohnraummietvertrag
Das Hessiche Finanzgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2006 mit den Voraussetzungen der Aussetzung der Vollziehung von …
Weiterlesen Infos zum Plugin Aussetzung der Vollziehung von Umsatzsteuerbescheiden
Nach der Entscheidung des Sozialgerichts Aachen vom 29.05.2006 in dem Verfahren S 20 SO 27/06 sind bei der Bemessung der Hilfe zum Lebensunterhalt die …
In seiner Entscheidung vom 29. Mai 2006 hat das Sozialgericht Aachen sich in dem Verfahren S 11 AS 11/06 mit dem Anspruch auf Leistungen der …
Weiterlesen Infos zum Plugin SG Aachen zur Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und der Heizung
Das Sozialgericht Aachen hat in dem Verfahren über den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz S 11 AS 49/06 ER am 30. Mai 2006 entschieden, dass in …
In seinem Beschluss vom 5. April 2006 in dem Verfahren IV AR(VZ) 1/06 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass auch nach Abweisung des Antrags …
Weiterlesen Infos zum Plugin Akteneinsichtsanspruch nach Abweisung des Insolvenzverfahrens
Das Verwaltungsgericht Gießen hat in dem Verrfahren 3 E 5843/04 am 16. März 2006 entschieden, dass die Langzeitstudiengebühren in Hessen gem. § 2, 3 …
Weiterlesen Infos zum Plugin Langzeitstudiengebühren in Hessen
Nach einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages wird für 2007 in der gesetzlichen Krankenversicherung eine "Deckungslücke" in Höhe von …
Weiterlesen Infos zum Plugin 7 Milliarden Deckungslücke in der Krankenversicherung für 2007 erwartet
Nach einer Entscheidung des SG Detmold in dem Verfahren S 8 AS 37/05 vom 16.02.2006 sind angemessene Tilgungsraten für die selbst genutzte …
In seinem Urteil vom 3. Mai 2006 hat der Bundesgerichtshof in dem Verfahren VIII ZR 210/05 mit der Begründung, § 152 Abs. 2 ZVG beziehe sich nur auf …
Weiterlesen Infos zum Plugin BGH: Rückzahlung der Mietkaution durch den Zwangsverwalter?
Jurabilis und rechtsblog berichten von einem neuen Blog, das sich den Namen "LawBlog" gegeben hat. …
Weiterlesen Infos zum Plugin Verletzt neues Blog eingetragene Marke?
Nach der Entscheidung des Sozialgerichts Frankfurt vom 31.03.2006 in dem Verfahren S 48 AS 123/06 ER sind im Rahmen der Grundsicherung für …
Weiterlesen Infos zum Plugin Übernahme von Maklerkosten durch Sozialhilfeträger